Das Buch „Die mandative Demokratie“

Die zentralen Ideen des Buches

1. Demokratie in schlechter Verfassung

Das politische System produziert die Politiker, die es verdient. Das Grundgesetz war stark, aber die Verfassungswirklichkeit hat sich in die falsche Richtung bewegt.

• Distanz zwischen Bürgern und politischer Klasse wächst.
• Parteienherrschaft blockiert zukunftsfähige Entscheidungen.
• Fehlentwicklungen bei Einwanderung, Sozialstaat, Euro-Politik, Klimaschutz, Bildung.

2. Ursachenforschung: Politikerversagen oder Systemfehler?

Weder die Wähler, noch die Politiker sind schlecht, sondern die falschen Anreize. Kleine Anpassungen werden nie reichen. Die Institutionen erzeugen die Probleme selbst.

• Politiker handeln rational im Sinne ihres Machterhalts.
• Parteien, Berufspolitiker und mediale Logik bilden eine strukturierte Fehlsteuerung.
• Bisherige Reformdiskussionen doktern nur an den Symptomen.

3. Die mandative Demokratie

Das Gegenmodell. Demokratischer, direkter, verbindlicher. Die Parteien wirken mit, beherrschen aber nicht.

• Direkte Wahl des Regierungsteams samt Ministersessel.
• Vorab offengelegte Regierungsprogramme.
• Möglichkeit, flexibel während der Legislaturperiode wichtige Abweichungen abzustimmen.
• Parlament wird funktional überflüssig.
• Stärkere Bürgeraufsicht durch Wettbewerber-Teams, Medien, Bürgerforen.

4. Von Sinn und Unsinn der Utopie

Warum es trotzdem gesagt werden muss. Auch wenn es nicht morgen umgesetzt wird, zeigt das Modell, was möglich wäre und regt zum kritischen Denken an.

• Utopien sind kein Realitätsentwurf, sondern ein Kompass.
• Fortschritt beginnt mit radikalen Ideen.